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captain-b Urgestein

Anmeldedatum: 14.09.2005 Beiträge: 425 Wohnort: Karlstein
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Verfasst am: 26.06.2008 15:39 Titel: halbierung der besteuerung für sprit - petitionsantrag |
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tach gemeinde,
im bundestag läuft gerade ein petitionsantrag zur halbierung der mineralölsteuer - halte ich für äusserst sinnvoll...
Hallo,
Bei einem Petitionsausschuss braucht man 2 Millionen Unterschriften.
Dieser hier beschäftigt sich mit der Halbierung der Besteuerung von Diesel
und Benzin! Es sind bis jetzt erst 96.846 Unterschriften.
Ich gehe davon aus, das die meisten nicht wissen was passiert, wenn die 2
Millionen Stimmen voll sind. Dann muss nämlich ein Volksentscheid über
dieses Thema statt- finden!
Das heißt, wir dürfen darüber entscheiden ob die Besteuerung halbiert wird!
Also sagt allen Leuten die ihr kennt Bescheid, damit die 2 Millionen
erreicht werden, denn es ist nur noch Zeit bis zum Abschlusstermin für die
Mitzeichnung: Montag, 30. Juni 2008
http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=685
Also unterschreibt auf der Homepage und schickt diese Mail an alle Freunde
und Bekannte. _________________ so long
el capitano
www.big-chief.de |
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fleisspelz Gast
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Verfasst am: 26.06.2008 15:56 Titel: |
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Moin Dieter, klingt ja verlockend. Ist das auch wirklich kein hoax? |
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Wolfgang Forumsweiser

Anmeldedatum: 09.08.2005 Beiträge: 1238 Wohnort: Regensburg
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Verfasst am: 26.06.2008 16:07 Titel: |
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Insofern kein Hoax, dass es die Petition gibt und dass sie eine der erfolgreichsten bis jetzt ist.
Leider stimmt das mit den 2 Millionen nicht so weit mir bekannt.
Zitat: |
9. Ergibt die Beratung im Petitionsausschuss, dass die Petition insgesamt oder teilweise begründet ist, fasst der Deutsche Bundestag auf Empfehlung des Petitionsausschusses einen entsprechenden Beschluss, der der Bundesregierung übermittelt wird. Dabei sind unterschiedlich weitreichende Beschlüsse möglich, mit denen die Bundesregierung aufgefordert wird, im Sinne der Petition tätig zu werden.
10. Die Bundesregierung ist wegen des Grundsatzes der Gewaltenteilung nicht verpflichtet, dem Beschluss des Deutschen Bundestages zu folgen. In diesem Fall muss sie jedoch ihre abweichende Haltung gegenüber dem Petitionsausschuss begründen. |
Quelle: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/hinweise.html
Eine Verpflichtung zu irgendetwas für die Bundesregierung entsteht daraus nicht...
Gruß
Wolfgang |
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S&T Hochwürden

Anmeldedatum: 07.08.2005 Beiträge: 9902 Wohnort: Gehenna
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Verfasst am: 26.06.2008 16:11 Titel: |
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warum sollte eine deutsche Petition auf einer britischen Seite abgehalten werden...?
..an sonsten gern... _________________ Being on a bike you sculpted yourself is a sense of achievement, mechanical symphony of parts working together because you arranged them that way.
And the lord said unto John "Come forth and receive eternal life".
But John came fifth and won a toaster...
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peryc Gast
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Verfasst am: 26.06.2008 16:14 Titel: |
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Zuletzt bearbeitet von peryc am 21.11.2009 13:34, insgesamt einmal bearbeitet |
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Wolfgang Forumsweiser

Anmeldedatum: 09.08.2005 Beiträge: 1238 Wohnort: Regensburg
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Verfasst am: 26.06.2008 16:23 Titel: |
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Das ist das schottische Parlament:
Zitat: | Das deutsche öffentliche Online-Petitionssystem basiert auf einem System des Schottischen Parlaments, weshalb momentan die Internetseiten öffentliche Petition des Deutschen Bundestages von International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt werden [4]. Im Herbst 2006 erreichte dort eine Petition gegen die Einführung von Wahlmaschinen (§35 Bundeswahlgesetz) mit insgesamt 45127 Befürwortern[5][6] eine gewaltige Anzahl von Unterstützern, was das demokratische Mittel der Petition erneut etablierte und dessen Sinnhaftigtkeit deutlich machte. Die bisher größte Aufmerksamkeit bekam mit 60064 Stimmen die Petition für ein Praktikumsgesetz, das die Bekämpfung der Missstände für die „Generation Praktikum“ zum Ziel hat.[7]. Im Juni 2008 brach die Petition zur "Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin" mit bislang über 70.000 Unterschriften alle Rekorde.[8]
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http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition |
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peryc Gast
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Verfasst am: 26.06.2008 17:01 Titel: |
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Zuletzt bearbeitet von peryc am 21.11.2009 13:34, insgesamt einmal bearbeitet |
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Tom Urgestein

Anmeldedatum: 30.12.2006 Beiträge: 362 Wohnort: Hoppegarten bei Berlin
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Verfasst am: 26.06.2008 20:08 Titel: |
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Zum Thema "Volksentscheid" sage ich nur Flughafen Tempelhof. Auch wenn das Volk gegen die Schliessung gestimmt hätte, der Flughafen wäre eh zu gemacht worden. Wie war das mit der Demokratie ? _________________
Gruss Tom
Vergreift Ihr Euch an Kindern, ich bekomme Euch und mache Euch platt, versprochen ! |
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matthiashh64 Urgestein
Anmeldedatum: 23.10.2005 Beiträge: 255 Wohnort: Seevetal
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Verfasst am: 26.06.2008 20:17 Titel: |
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moin,
macht euch da mal nicht zuviel Hoffnung, selbst wenn das wie gefordert duchgehen sollte und die Steuer halbiert wird, glaube ich nicht das sich das an der Zapfsäule langfristig bemerkbar macht.
Die Mineralöl Konzerne sehen doch das der momentane Preis gezahlt wird, also ist der gemeine Michel bereit 1,50 € und mehr zu bezahlen...
...also werden sie, nach einer kurzen Preisreduzierung wieder auf die bereits erzielte Preisschwelle anheben, irgendwelche Gründe gibts ja genug.
...hab aber trotzdem abgestimmt, das Petitionsrecht wird in D noch viel zu wenig genutzt !!! |
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tmacarthur Urgestein

Anmeldedatum: 16.01.2007 Beiträge: 345
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Verfasst am: 27.06.2008 11:29 Titel: |
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peryc hat Folgendes geschrieben: | Wolfgang hat Folgendes geschrieben: | Das ist das schottische Parlament: |
Allmächt! von den Spaltern
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Das waren doch die Iren oder? |
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riege Heavy Duty

Anmeldedatum: 08.08.2005 Beiträge: 6264 Wohnort: Los Karawancos
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Verfasst am: 27.06.2008 11:30 Titel: |
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ich mein auch, aber wer weiß, welche Spalten Peryc meint...  _________________ ...silver blaze... |
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peryc Gast
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Verfasst am: 27.06.2008 12:45 Titel: |
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Zuletzt bearbeitet von peryc am 21.11.2009 13:36, insgesamt einmal bearbeitet |
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tmacarthur Urgestein

Anmeldedatum: 16.01.2007 Beiträge: 345
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Verfasst am: 27.06.2008 14:41 Titel: |
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Inselpack.
Irgendwann gehen die alle, mitsamt der Insel einfach unter.
Von Europa profitieren, aber keinerlei Einflußnahme zulassen wollen.
So geht das nicht, auch nicht, wenn man bester Freund der Amis spielt |
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zuendapp Urgestein
Anmeldedatum: 15.01.2007 Beiträge: 272 Wohnort: Hegau / Bodensee
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Verfasst am: 27.06.2008 14:54 Titel: |
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Der Matthias hat recht. Es wird der Preis realisiert, mit dem der höchste gewinn zu erzielen ist. Da ist es mir lieber, ein höherer Anteil bleibt beim Staat als bei Esso, Shell und den Scheichs. |
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peryc Gast
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Verfasst am: 27.06.2008 15:22 Titel: |
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Zuletzt bearbeitet von peryc am 21.11.2009 13:36, insgesamt einmal bearbeitet |
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riege Heavy Duty

Anmeldedatum: 08.08.2005 Beiträge: 6264 Wohnort: Los Karawancos
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Verfasst am: 27.06.2008 15:42 Titel: |
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Die Iren durften wenigstens abstimmen... _________________ ...silver blaze... |
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kommmschmit Badisches Urvieh

Anmeldedatum: 07.08.2005 Beiträge: 11084 Wohnort: Eberbach / Baden
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Verfasst am: 27.06.2008 21:41 Titel: |
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Wohl wahr.
Die wissen eben wie eine Abstimmung bei uns ausgehen würde.......  _________________ Ich ärgere mich nicht
und wenn ich verrecke vor Zorn (mein Lebensmotto) |
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